© 2019 Friedrich Lankl
Initiative für Gerechte Strafverfolgung von  Illegalen Netzwerken und Seilschaften in der Deutschen Justiz

Die Bayerische Regierung baut ihre Macht durch Seilschaften und Klassensysteme in der Justiz

aus!

Weil die bayerische Regierung ein Klassensystem durch Seilschaften in der bayerischen Justiz mit Nachweis betreibt wo die Demokratie, Gewaltenteilung- und Rechtsstaatlichkeit unterlaufen wurde und wird, wurde am 02.02.2019 eine Eingabe and an den bayerischen Landtag gemacht. In der Eingabe wurde mit Beweisen belegt, dass die Bayerische Regierung durch Seilschaften ein Klassensystem in der bayerischen Justiz betreibt, wo die Demokratie und Gewaltenteilung unterlaufen wird. Bewiesen wurde, das Richter, Staatsanwälte sich nach belieben von Straftaten mit System gegenüber sozial schwächeren Menschen bedienten, weil sich diese sicher waren und sind das durch die Seilschaften keine Strafverfolgung gemacht wird und durch die Aufsichtsorgane bis zur bayerischen Regierung gedeckt wurde. So das von der Staatsanwaltschaft ein Klassensystem im Strafrecht betrieben wird wo gegen Richter und Staatsanwaltschaften nachweisliche und belegte Straftaten durch Amtsmissbräuche strafrechtlich nicht verfolgt wurden und damit wurden diese Beamten und Richter vor dem Gesetz als andere Klasse anders behandelt als wir normale Bürger. Es wurden die unzähligen Straftaten von Richter und Staatsanwälten belegt welche durch Amtsmissbräuche der Seilschaften nicht verfolgt wurden. Es wurde belegt, dass das Grundgesetz von diesen Beamten und Seilschaften mit den Füssen getreten wurde. Es wurde belegt, dass mit System durch Seilschaften ein Klassensystem in der bayerischen Justiz betrieben wird. Es wurde belegt, das mit diesen System der Seilschaften die Rechtsstaatlichkeit unterlaufen wurde.Es wurde belegt, das diese nachweislichen systematischen Pflichtverletzungen und Seilschaften von den Aufsichtsorgangen bis hin zur bayerischen Regierung gedeckt wurden. Es wurde belegt, das die bayerische Regierung sich von der Verantwortung drückte und nichts gegen diese Seilschaften und Klassensystem gemacht hatte. Es wurde belegt, das die bayerische Regierung als Kontrollorgan die Menschen in Bayern gefährdet, weil diese es duldet und Unterstützt das die Menschen nach Klassen in herabwürdigender Weise vor dem Gesetz durch die Seilschaften in der Justiz behandelt werden. Es ist offensichtlich das bayerische Regierung mit System Ihre Macht welche Ihr vom Volk anvertraut wurde durch Seilschaften in der Justiz welche von der Regierung über viele Jahrzehnte aufgebaut wurden für eigene Zwecke zum Schaden von normalen und sozial schwächeren Bürger missbrauch und damit die Gewaltenteilung und Demokratie komplett Ignoriert und unterläuft. Das beginnt schon damit das Richter und Staatsanwälte von dem politisch geführten Justiz Ministerium in München ausgewählt meist aus den Reihen des Justiz Ministerium eingestellt und ernannt werden, so wurden die Seilschaften durch Jobabhängigkeiten von der Regierung aufgebaut. Von Neutralität wie es sein sollte kann man hier nicht mehr sprechen. Über den Sinn warum die Bayerische Regierung solche Seilschaften aufbaut und deckt kann man nur Spekulative Aussagen machen, möglich wäre das die Justiz und Exekutive für einen Umsturz oder Putsch vorbereitet wird, damit die Macht von diesen Personen auch bei einem Umbruch wieder gesichert ist wie es in der NS Zeit auch gemacht wurde. Frau Dr. Merkel sagte kürzlich, jede Generation müsste einen Beitrag zum Erhalt der Demokratie leisten, Tatsache ist aber das die Bürger keinen Beitrag für die Demokratie leisten können, denn die Demokratie wurde durch die Gewaltenteilung und Gesetze vor vielen Generationen den Menschen vorgegeben, so das die Menschen die Vorgaben durch das Grundgesetz und Gewaltenteilung respektieren müssen. Einen Einfluss auf die Demokratie haben die Menschen nicht, denn durch die Gewaltenteilung wird die Demokratie von der Exekutive und Judikative überwacht. Angepasste dringende Änderungen des Grundgesetzes was sich durch die Zeit ergibt und auch in anderen Ländern immer wieder gemacht wurde, das Systeme zum Schutze der Menschen und zur besseren Kontrolle der Gewaltenteilung upgedatet und notwendig wären, wurden von den Politkern und Regierungsparteien auf Bundesebene bis lang nicht gemacht um deren Machterhalt druch ein veraltetes System zu sichern. Wir haben unseren Beitrag zur Erhaltung der Demokratie wie Frau Dr. Merkel forderte geleistet, mit dem Preis das wir dafür ruiniert wurden und keine Rechtssicherheit mehr haben, nur weil wir versuchten diese Seilschaften und Klassensystem wo die Demokratie unterlaufen wird das dieses abgestellt wird. Vielleicht sollten wir uns noch für diese Schädigung dazu bedanken. Und was hatten die politischen verantwortlichen bis jetzt gegen dieses Klassensystem und Seilschaften gemacht, nichts.  Wenn man den Schaden bei der Staatskanzlei geltend macht und dieses Klassensystem und Seilschaften meldet damit diese abgestellt werden, dann wurde man noch verspottet als Dank dafür das man als Bürger in der Pflicht für die Demokratie solche Seilschaften und Klassensystem meldete. Die Regierung unter der Führung von Herrn Dr. Söder in Bayern hat vergessen, dass diese für das Volk arbeiteten muss und nicht für eigene Interessen und deren Machterhalt. So das sich die Frage stellt wie sollten Bürger Respekt vor einer Regierung haben wenn die Regierung von Bayern selbst nichts für die Demokratie macht und Seilschaften und Klassensystem in der Justiz unterstützt und Aufbaut was eine Gefahr für alle Menschen in Bayern und Deutschland ist. So das von der Regierung in Bayern die Gewaltenteilung zum Nachteil der Bürger missbraucht wird, in dem nachweisliche Seilschaften ein Klassensystem betreiben was von der Regierung aufgebaut und unterstützt wird und die Bürger durch das Gesetz gezwungen sind das diese der Justiz welche nicht neutral ist bedingungslos vertrauen muss. Das ist gegen jede Art von Demokratie. Der Termin der öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschuss im bayerischen Parlament in der Sache ist zur Zeit noch nicht bekannt, wenn dieser bekannt ist würden wir uns freuen wenn Sie an der Sitzung teilnehmen und anhören was die Regierung zu den Nachweislichen Seilschaften und Klassensystem sagt. Helfen Sie mit, etwas gegen diese Missstände zu machen, denn wenn man nichts tut dann Akzeptiert und Unterstützt man solche Systeme. Sie entscheiden ob Sie Demokratie wollen oder nicht.
Wird der Untersuchungsausschuss neutral seine Pflichten gegenüber den Bürgern und Gesetz nachkommen oder wird eine Vertuschung gemacht weil 71 Amtsträger Beamte und Regierungsmitglieder wie Herr Dr. Söder betroffen sind und möglicherweise das ganze Illegale Netzwerk zusammenbrechen könnte. Es wird sich zeigen wie loyal und neutral der Untersuchungsausschuss gegenüber dem Volk sein wird ob eine Abhilfe erreicht wird oder nicht.

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Die Bayerische Regierung baut

ihre Macht durch Seilschaften

und Klassensysteme in der

Justiz aus!

Weil die bayerische Regierung ein Klassensystem durch Seilschaften in der bayerischen Justiz mit Nachweis betreibt wo die Demokratie, Gewaltenteilung- und Rechtsstaatlichkeit unterlaufen wurde und wird, wurde am 02.02.2019 eine Eingabe and an den bayerischen Landtag gemacht. In der Eingabe wurde mit Beweisen belegt, dass die Bayerische Regierung durch Seilschaften ein Klassensystem in der bayerischen Justiz betreibt, wo die Demokratie und Gewaltenteilung unterlaufen wird. Bewiesen wurde, das Richter, Staatsanwälte sich nach belieben von Straftaten mit System gegenüber sozial schwächeren Menschen bedienten, weil sich diese sicher waren und sind das durch die Seilschaften keine Strafverfolgung gemacht wird und durch die Aufsichtsorgane bis zur bayerischen Regierung gedeckt wurde. So das von der Staatsanwaltschaft ein Klassensystem im Strafrecht betrieben wird wo gegen Richter und Staatsanwaltschaften nachweisliche und belegte Straftaten durch Amtsmissbräuche strafrechtlich nicht verfolgt wurden und damit wurden diese Beamten und Richter vor dem Gesetz als andere Klasse anders behandelt als wir normale Bürger. Es wurden die unzähligen Straftaten von Richter und Staatsanwälten belegt welche durch Amtsmissbräuche der Seilschaften nicht verfolgt wurden. Es wurde belegt, dass das Grundgesetz von diesen Beamten und Seilschaften mit den Füssen getreten wurde. Es wurde belegt, dass mit System durch Seilschaften ein Klassensystem in der bayerischen Justiz betrieben wird. Es wurde belegt, das mit diesen System der Seilschaften die Rechtsstaatlichkeit unterlaufen wurde.Es wurde belegt, das diese nachweislichen systematischen Pflichtverletzungen und Seilschaften von den Aufsichtsorgangen bis hin zur bayerischen Regierung gedeckt wurden. Es wurde belegt, das die bayerische Regierung sich von der Verantwortung drückte und nichts gegen diese Seilschaften und Klassensystem gemacht hatte. Es wurde belegt, das die bayerische Regierung als Kontrollorgan die Menschen in Bayern gefährdet, weil diese es duldet und Unterstützt das die Menschen nach Klassen in herabwürdigender Weise vor dem Gesetz durch die Seilschaften in der Justiz behandelt werden. Es ist offensichtlich das bayerische Regierung mit System Ihre Macht welche Ihr vom Volk anvertraut wurde durch Seilschaften in der Justiz welche von der Regierung über viele Jahrzehnte aufgebaut wurden für eigene Zwecke zum Schaden von normalen und sozial schwächeren Bürger missbrauch und damit die Gewaltenteilung und Demokratie komplett Ignoriert und unterläuft. Das beginnt schon damit das Richter und Staatsanwälte von dem politisch geführten Justiz Ministerium in München ausgewählt meist aus den Reihen des  Justiz Ministerium eingestellt und ernannt werden, so wurden die Seilschaften durch Jobabhängigkeiten von der Regierung aufgebaut. Von Neutralität wie es sein sollte kann man hier nicht mehr sprechen. Über den Sinn warum die Bayerische Regierung solche Seilschaften aufbaut und deckt kann man nur Spekulative Aussagen machen, möglich wäre das die Justiz und Exekutive für einen Umsturz oder Putsch vorbereitet wird, damit die Macht von diesen Personen auch bei einem Umbruch wieder gesichert ist wie es in der NS Zeit auch gemacht wurde.
Wird der Untersuchungsausschuss neutral seine Pflichten gegenüber den Bürgern und Gesetz nachkommen oder wird eine Vertuschung gemacht weil 71 Amtsträger Beamte und Regierungsmitglieder wie Herr Dr. Söder betroffen sind und möglicherweise das ganze Illegale Netzwerk zusammenbrechen könnte. Es wird sich zeigen wie loyal und neutral der Untersuchungsausschuss gegenüber dem Volk sein wird ob eine Abhilfe erreicht wird oder nicht.
Frau Dr. Merkel sagte kürzlich, jede Generation müsste einen Beitrag zum Erhalt der Demokratie leisten, Tatsache ist aber das die Bürger keinen Beitrag für die Demokratie leisten können, denn die Demokratie wurde durch die Gewaltenteilung und Gesetze vor vielen Generationen den Menschen vorgegeben, so das die Menschen die Vorgaben durch das Grundgesetz und Gewaltenteilung respektieren müssen. Einen Einfluss auf die Demokratie haben die Menschen nicht, denn durch die Gewaltenteilung wird die Demokratie von der Exekutive und Judikative überwacht. Angepasste dringende Änderungen des Grundgesetzes was sich durch die Zeit ergibt und auch in anderen Ländern immer wieder gemacht wurde, das Systeme zum Schutze der Menschen und zur besseren Kontrolle der Gewaltenteilung upgedatet und notwendig wären, wurden von den Politkern und Regierungsparteien auf Bundesebene bis lang nicht gemacht um deren Machterhalt druch ein veraltetes System zu sichern. Wir haben unseren Beitrag zur Erhaltung der Demokratie wie Frau Dr. Merkel forderte geleistet, mit dem Preis das wir dafür ruiniert wurden und keine Rechtssicherheit mehr haben, nur weil wir versuchten diese Seilschaften und Klassensystem wo die Demokratie unterlaufen wird das dieses abgestellt wird. Vielleicht sollten wir uns noch für diese Schädigung dazu bedanken. Und was hatten die politischen verantwortlichen bis jetzt gegen dieses Klassensystem und Seilschaften gemacht, nichts.  Wenn man den Schaden bei der Staatskanzlei geltend macht und dieses Klassensystem und Seilschaften meldet damit diese abgestellt werden, dann wurde man noch verspottet als Dank dafür das man als Bürger in der Pflicht für die Demokratie solche Seilschaften und Klassensystem meldete. Die Regierung unter der Führung von Herrn Dr. Söder in Bayern hat vergessen, dass diese für das Volk arbeiteten muss und nicht für eigene Interessen und deren Machterhalt. So das sich die Frage stellt wie sollten Bürger Respekt vor einer Regierung haben wenn die Regierung von Bayern selbst nichts für die Demokratie macht und Seilschaften und Klassensystem in der Justiz unterstützt und Aufbaut was eine Gefahr für alle Menschen in Bayern und Deutschland ist. So das von der Regierung in Bayern die Gewaltenteilung zum Nachteil der Bürger missbraucht wird, in dem nachweisliche Seilschaften ein Klassensystem betreiben was von der Regierung aufgebaut und unterstützt wird und die Bürger durch das Gesetz gezwungen sind das diese der Justiz welche nicht neutral ist bedingungslos vertrauen muss. Das ist gegen jede Art von Demokratie. Der Termin der öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschuss im bayerischen Parlament in der Sache ist zur Zeit noch nicht bekannt, wenn dieser bekannt ist würden wir uns freuen wenn Sie an der Sitzung teilnehmen und anhören was die Regierung zu den Nachweislichen Seilschaften und Klassensystem sagt. Helfen Sie mit, etwas gegen diese Missstände zu machen, denn wenn man nichts tut dann Akzeptiert und Unterstützt man solche Systeme. Sie entscheiden ob Sie Demokratie wollen oder nicht.

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