© 2019 Friedrich Lankl
Initiative für Gerechte Strafverfolgung von  Illegalen Netzwerken und Seilschaften in der Deutschen Justiz

News Berlin

Gefahr für die Demokratie!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz deren Aufgabe es ist die Demokratie zu sichern,wurde das nachweisliche Klassensystem in der Justiz Bayern was durch ein Illegales Netzwerk betrieben wird und von den Aufsichtsorgangen und Bayerischer Regierung gedeckt  wird, gemeldet. Denn durch dieses nachweisliche System wird die Demokratie unterlaufen, so das alle Menschen in Deutschland der Gefahr dieses Klassensystems was bewusst sozial schwächere Personen benachteiligt und schädigt ausgesetzt sind. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte eine Abwiegelung gemacht, mit der Begründung das keine Rechtsauskünfte gegeben werden aus diesem Grunde können die nichts tun, was aber nicht Sachstand war. Denn es war nie die Frage von Rechtsauskünften sondern es wurde ein Klassensystem und Netzwerk angezeigt wo die Demokratie unterlaufen wird. So das es sich durch die Ablehnung vom Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt, dass nur ein bestimmter Kreis der Regierung geschützt wird, aber nicht die Menschen und Demokratie. Weil die Dienstaufsicht über den Verfassungsschutz das Bundesinnenministerium geführt von Herrn Seehofer CSU aus Bayern hat, wurde die Beschwerde nicht an das Bundesinnenministerium gesendet, weil Herr Seehofer aus seiner Amtszeit in Bayern dieses Illegale Klassensystem kennt und mutmaßlich mitaufgebaut hatte, so das man davon ausgehen kann das Herr Seehofer in der Sache nichts dagegen unternehmen- und dieses Klassensystem decken wird. Aus diesem Grunde wurde Beschwerde an die oberste Diensthabende und Befehlshaberin die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel gesendet, weil es Aufgabe der Bundeskanzlerin ist die Demokratie zu sichern. Es ist Abzuwarten ob und welche Maßnahmen die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel dazu machen wird. Aber so lange nichts gemacht wird sind wir der realen Gefahr ausgesetzt und zumindest In Bayern sowie auch in drei anderen Bundesländern wo gleiche Klassensysteme und Netzwerke angezeigt wurden, kann nicht von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit  gesprochen werden so lange solche nachweislichen Illegalen Klassensysteme und Netzwerke bestehen. Sehen Sie dazu den Schriftverkehr ein.

Offener Brief vom 02.09.2018 an die Bundeskanzlerin.

Die Bundeskanzlerin und andere Politiker verstehen offensichtlich nicht, was im Land Deutschland nicht mehr in Ordnung ist, wenn Recht nicht mehr Recht ist, wenn Gerechtigkeit nicht mehr Gerechtigkeit ist, wenn Gleichheit vor dem Gesetz nur für eine bestimmte Klasse gilt, wenn Klassensysteme in der Justiz betrieben werden, wenn das Gute und die Wahrheit nicht mehr Gewinnt, dann haben wir unsere Identität Verloren. Sehen Sie selbst.

Offener Brief vom 05.09.2018 an die Bundeskanzlerin.

Politiker, Staatsangestellte und Kontrollorgane betreiben nachweislich ein Klassensystem in der Justiz und untergraben damit die Verfassung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Die Bundeskanzlerin wurde aufgefordert Maßnahmen gegen diese Personen und rechtswidrigen Systeme einzuleiten zum Schutze aller Bürger in Deutschland. Es ist jetzt Ihre Mithilfe erforderlich etwas gegen diese Klassensysteme zu unternehmen. Bitte verbreiten Sie diesen offenen Brief und Informieren Sie die Medien darüber.

So wird das Klassen- und Machtsystem gedeckt.

Die Bundeskanzlerin hatte keine Antwort zu unseren offenen Briefen mit Termin bis zum 11.09.2018 gemacht

und schweigt.

Nicht mal ein Aktenzeichen wurde über die Eingaben als Bestätigung gesendet, was aber vom Gesetz von einer

Behörde gemacht werden muss.

Die Frage was sich stellt, ist warum wird der Präsident des Verfassungsschutzes von der Bundeskanzlerin

gedeckt?

Die Frage ist, hatte der Verfassungsschutz nur Aufgaben für die Parteien CDU und CSU zum Machterhalt gemacht?

Die Frage ist, warum wurden Daten für Terroranschläge vom Verfassungsschutz zurückgehalten, was

Scheibchenweise danach durch Medien aufgedeckt wurde?

Die Frage ist, ist es von der Regierung gewollt das die Menschen das Gefühl der Sicherheit verlieren und die

Menschen danach Bedingungslos eine totale Überwachung (ein Polizeistaat) akzeptieren und vielleicht dafür

noch in einen Krieg gehen?

Die Frage ist wem nutzt das alles und welche langfristigen Strategien stehen dahinter?

Gerade jetzt wo mehr und mehr Missstände beim Verfassungsschutz durch die Medien aufgedeckt wurden,

bestätigt sich das die Bundeskanzlerin den Verfassungsschutz unter der Aufsicht vom Innenminister deckt, weil

keine Maßnahmen zur Abhilfe des Klassensystem in der Justiz gemacht wurden.

Ob die Bundeskanzlerin durch die nicht Tätigkeit mit Wissen das ein Klassensystem in der Justiz betrieben wird

und damit die Rechtsstaatlichkeit welche im Artikel 20 GG Abs. 3 verankert ist unterlaufen wird, dieses muss

Strafrechtlich gegen die Bundeskanzlerin  geklärt werden.

Denn es ist Kontrovers oder Täuschung, denn zum einen wirbt die Bundeskanzlerin für Rechtsstaatlichkeit und

zum anderen ist der Bundeskanzlerin bekannt das in 4 Bundesländern diese Rechtsstaatlichkeit mit Nachweis

unterlaufen wird aber die Bundeskanzlerin nichts dagegen unternimmt.

So stellt sich die Frage ist Rechtsstaatlichkeit nur ein leeres Wort oder nur für eine bestimmte Klasse?

Info zur gestellten Strafanzeige gegen die Bundesministerin der Justiz.

Weil nachweislich Seilschaften in der Justiz Berlin angezeigt wurden, wurde Antrag für eine neutrale unparteiliche Staatsanwaltschaft gestellt. Die Antwort von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin vom 17.09.2018 war:
Damit bestätigt das gegen den Art. 20 Abs. 3 GG verstoßen wurde, denn mit der Aussage der Generalsstaatsanwaltschaft wird die Rechtsstaatlichkeit unterlaufen, denn Grundsätzlich hat man Anspruch nach dem Grundgesetz auf ein unparteiliches Verfahren. So stellte sich die Frage wenn Seilschaften in der Justiz Berlin angezeigt wurden, wie kann dann von dieser Staatsanwaltschaft eine unparteiliche und objektive Bearbeitung gemacht werden?

Der Machterhalt des Klassensystems in der Justiz durch den Verfassungsschutz.

Dem Verfassungsschutz wurden die rechtswidrigen Klassensysteme welche in 4 Bundesländern in der Justiz betrieben werden gemeldet, weil mit Nachweis gegen den Art. 20 Abs. 3 GG mit System verstoßen wurde und damit die Rechtsstaatlichkeit unterlaufen wird. Hinzuweisen ist, dass der Verfassungsschutz verpflichtet ist die Demokratie zu sichern. Der Verfassungsschutz hatte die Demokratie nicht gesichert, sondern im Interesse der Betreiber und deren Machterhalt dieser Klassensysteme eine pauschalisierte Abwiegelung gemacht. Gleichzeitig, weil wir diese Klassensysteme im Interesse der Sicherheit für ganz Deutschland gemeldet hatten, werden wir vom Verfassungsschutz Überwacht, weil wir vermutlich für die Betreiber (Regierung)  dieser Klassensysteme eine sehr großen Gefahr darstellen. Eigentlich sollte es genau umgekehrt sein das die Betreiber dieser Klassensysteme überwacht und abgestellt werden. Gegen die Betreiber der Klassensysteme (Regierung) in der Justiz wurde Strafanzeige und Strafantrag bei dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag- Niederland gestellt und diese per Einschreiben gesendet. Damit diese Unterlagen welche hochbrisant sind auch beim Strafgerichtshof ankommen wurden diese Zeitversetzt um einige Tage gesendet alles per Einschreiben. Beide Sendungen sind nicht angekommen, so dass diese Sendungen vom Verfassungsschutz einfach abgegriffen wurden, denn nur der Verfassungsschutz hat die Macht Postsendungen zu manipulieren. Laut Tracking haben die Post Sendungen Deutschland nicht verlassen, wir haben Nachforschungsaufträge bei der Deutschen Post gestellt und siehe da beide Schreiben waren zurückgekommen natürlich geöffnet mit dem Vermerk das Gericht ist umgezogen. Weil wir schon erkannt haben das dieses Postsendungen abgegriffen wurden, hatten wir mit gleicher Adresse diese Strafanzeigen an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vom Ausland gesendet und siehe da alle sind angekommen. Hinzuweisen ist das auch von dieser Zeit an Postsendungen welche an uns gemacht wurden jetzt mehrere Tage nach Sendung benötigen, was davor nur einen Tag Postlaufzeit hatte. So das der Verfassungsschutz alles in deren Macht unternommen hatte um zu verhindern, dass der Internationale Strafgerichtshof in der Sache tätig wird, damit das Machtsystem der Betreiber dieser Klassensysteme vor möglichen Bestrafungen geschützt wurde. So das der Verfassungsschutz nur für den Machterhalt der Regierung arbeitet, aber nicht für die Sicherheit der Menschen in Deutschland. Denn würde der Verfassungsschutz für die Sicherheit der Menschen arbeiten dann müssten dieses nachweislichen Klassensysteme wo die Rechtsstaatlichkeit unterlaufen wird abgestellt werden. Der Präsident Herr Dr. Maaßen wirbt auf der Webseite des Verfassungsschutzes mit dem Spruch Wir sind ein Dienstleister für Demokratie“ (Quelle: https://www.verfassungsschutz.de/de/startseitewas im kompletten Widerspruch zur Realität steht, denn wie kann der Verfassungsschutz ein nachweisliches Klassensystem in der Justiz dulden und decken, wenn dieser sich als ein Dienstleister der Demokratie nennt aber eine Diktatur unterstützt. Gegen Herrn Dr. Maaßen u.a. wurden mehrere Strafanzeigen wegen Hochverrat u.a. gestellt. Wenn dann dieses Verantwortlichen Personen wie Herr Dr. Maaßen für die Regierung gefährlich werden, nur weil Herr Dr. Maaßen ein Teil der  Wahrheit sagte werden diese Personen einfach Mundtot gemacht und gleich noch ein Disziplinarverfahren angedroht. Was muss Herr Dr. Maaßen alles Wissen und gemacht haben was gefährlich für diese Regierung ist? Können Sie als Bürger einen solchen totalen Machtmissbrauch wo eine Diktatur gefördert wird hinnehmen und was wollen Sie dagegen tun? Nichts zu tun ist keine Option. Wir die Initiative wir sind Patrioten und setzten uns dafür ein, dass solche Illegale Klassensysteme und Netzwerke in der deutschen Justiz abgestellt werden, schließen Sie sich uns jetzt an und Unterstützen Sie uns im Kampf gegen die Klassensysteme in der deutschen Justiz für Deutschland. So das Beamte, Amtsträger in der Deutschen Justiz einen Freibrief für Straftaten und Amtsmissbräuche haben, weil diese sich nachweislich durch Machtmissbräuche gegenseitig schützen mit dem Wissen das dieses Klassensystem von der Regierung gedeckt wird. Die Bundeskanzlerin wurde darüber Informiert, hatte aber nichts gemacht. Lesen Sie dazu auch unsere Seite News Bundeskanzlerin

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Info zur gestellten Strafanzeige gegen die Bundesministerin der Justiz.

Weil nachweislich Seilschaften in der Justiz Berlin angezeigt wurden, wurde Antrag für eine neutrale unparteiliche Staatsanwaltschaft gestellt. Die Antwort von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin vom 17.09.2018 war:
Damit bestätigt das gegen den Art. 20 Abs. 3 GG verstoßen wurde, denn mit der Aussage der Generalsstaatsanwaltschaft wird die Rechtsstaatlichkeit unterlaufen, denn Grundsätzlich hat man Anspruch nach dem Grundgesetz auf ein unparteiliches Verfahren. So stellte sich die Frage wenn Seilschaften in der Justiz Berlin angezeigt wurden, wie kann dann von dieser Staatsanwaltschaft eine unparteiliche und objektive Bearbeitung gemacht werden?

News Berlin

Gefahr für die Demokratie!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz deren Aufgabe es ist die Demokratie zu sichern,wurde das nachweisliche Klassensystem in der Justiz Bayern was durch ein Illegales Netzwerk betrieben wird und von den Aufsichtsorgangen und Bayerischer Regierung gedeckt  wird, gemeldet. Denn durch dieses nachweisliche System wird die Demokratie unterlaufen, so das alle Menschen in Deutschland der Gefahr dieses Klassensystems was bewusst sozial schwächere Personen benachteiligt und schädigt ausgesetzt sind. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte eine Abwiegelung gemacht, mit der Begründung das keine Rechtsauskünfte gegeben werden aus diesem Grunde können die nichts tun, was aber nicht Sachstand war. Denn es war nie die Frage von Rechtsauskünften sondern es wurde ein Klassensystem und Netzwerk angezeigt wo die Demokratie unterlaufen wird. So das es sich durch die Ablehnung vom Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt, dass nur ein bestimmter Kreis der Regierung geschützt wird, aber nicht die Menschen und Demokratie. Weil die Dienstaufsicht über den Verfassungsschutz das Bundesinnenministerium geführt von Herrn Seehofer CSU aus Bayern hat, wurde die Beschwerde nicht an das Bundesinnenministerium gesendet, weil Herr Seehofer aus seiner Amtszeit in Bayern dieses Illegale Klassensystem kennt und mutmaßlich mitaufgebaut hatte, so das man davon ausgehen kann das Herr Seehofer in der Sache nichts dagegen unternehmen- und dieses Klassensystem decken wird. Aus diesem Grunde wurde Beschwerde an die oberste Diensthabende und Befehlshaberin die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel gesendet, weil es Aufgabe der Bundeskanzlerin ist die Demokratie zu sichern. Es ist Abzuwarten ob und welche Maßnahmen die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel dazu machen wird. Aber so lange nichts gemacht wird sind wir der realen Gefahr ausgesetzt und zumindest In Bayern sowie auch in drei anderen Bundesländern wo gleiche Klassensysteme und Netzwerke angezeigt wurden, kann nicht von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit  gesprochen werden so lange solche nachweislichen Illegalen Klassensysteme und Netzwerke bestehen. Sehen Sie dazu den Schriftverkehr ein.

Offener Brief vom 02.09.2018 an

die Bundeskanzlerin.

Die Bundeskanzlerin und andere Politiker verstehen offensichtlich nicht, was im Land Deutschland nicht mehr in Ordnung ist, wenn Recht nicht mehr Recht ist, wenn Gerechtigkeit nicht mehr Gerechtigkeit ist, wenn Gleichheit vor dem Gesetz nur für eine bestimmte Klasse gilt, wenn Klassensysteme in der Justiz betrieben werden, wenn das Gute und die Wahrheit nicht mehr Gewinnt, dann haben wir unsere Identität Verloren. Sehen Sie selbst.

Offener Brief vom 05.09.2018 an

die Bundeskanzlerin.

Politiker, Staatsangestellte und Kontrollorgane betreiben nachweislich ein Klassensystem in der Justiz und untergraben damit die Verfassung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Die Bundeskanzlerin wurde aufgefordert Maßnahmen gegen diese Personen und rechtswidrigen Systeme einzuleiten zum Schutze aller Bürger in Deutschland. Es ist jetzt Ihre Mithilfe erforderlich etwas gegen diese Klassensysteme zu unternehmen. Bitte verbreiten Sie diesen offenen Brief und Informieren Sie die Medien darüber.

So wird das Klassen- und

Machtsystem gedeckt.

Die Bundeskanzlerin hatte keine Antwort zu unseren offenen

Briefen mit Termin bis zum 11.09.2018 gemacht und schweigt.

Nicht mal ein Aktenzeichen wurde über die Eingaben als

Bestätigung gesendet, was aber vom Gesetz von einer Behörde

gemacht werden muss.

Die Frage was sich stellt, ist warum wird der Präsident des

Verfassungsschutzes von der Bundeskanzlerin gedeckt?

Die Frage ist, hatte der Verfassungsschutz nur Aufgaben für die

Parteien CDU und CSU zum Machterhalt gemacht?

Die Frage ist, warum wurden Daten für Terroranschläge vom

Verfassungsschutz zurückgehalten, was Scheibchenweise danach

durch Medien aufgedeckt wurde?

Die Frage ist, ist es von der Regierung gewollt das die Menschen

das Gefühl der Sicherheit verlieren und die Menschen danach

Bedingungslos eine totale Überwachung (ein Polizeistaat)

akzeptieren und vielleicht dafür noch in einen Krieg gehen?

Die Frage ist wem nutzt das alles und welche langfristigen

Strategien stehen dahinter?

Gerade jetzt wo mehr und mehr Missstände beim

Verfassungsschutz durch die Medien aufgedeckt wurden,

bestätigt sich das die Bundeskanzlerin den Verfassungsschutz

unter der Aufsicht vom Innenminister deckt, weil keine

Maßnahmen zur Abhilfe des Klassensystem in der Justiz

gemacht wurden.

Ob die Bundeskanzlerin durch die nicht Tätigkeit mit Wissen das

ein Klassensystem in der Justiz betrieben wird und damit die

Rechtsstaatlichkeit welche im Artikel 20 GG Abs. 3 verankert ist

unterlaufen wird, dieses muss Strafrechtlich gegen die

Bundeskanzlerin  geklärt werden.

Denn es ist Kontrovers oder Täuschung, denn zum einen wirbt

die Bundeskanzlerin für Rechtsstaatlichkeit und zum anderen ist

der Bundeskanzlerin bekannt das in 4 Bundesländern diese

Rechtsstaatlichkeit mit Nachweis unterlaufen wird aber die

Bundeskanzlerin nichts dagegen unternimmt.

So stellt sich die Frage ist Rechtsstaatlichkeit nur ein leeres Wort

oder nur für eine bestimmte Klasse?

Der Machterhalt des Klassensystems in der

 Justiz durch den Verfassungsschutz.

Dem Verfassungsschutz wurden die rechtswidrigen Klassensysteme welche in 4 Bundesländern in der Justiz betrieben werden gemeldet, weil mit Nachweis gegen den Art. 20 Abs. 3 GG mit System verstoßen wurde und damit die Rechtsstaatlichkeit unterlaufen wird. Hinzuweisen ist, dass der Verfassungsschutz verpflichtet ist die Demokratie zu sichern. Der Verfassungsschutz hatte die Demokratie nicht gesichert, sondern im Interesse der Betreiber und deren Machterhalt dieser Klassensysteme eine pauschalisierte Abwiegelung gemacht. Gleichzeitig, weil wir diese Klassensysteme im Interesse der Sicherheit für ganz Deutschland gemeldet hatten, werden wir vom Verfassungsschutz Überwacht, weil wir vermutlich für die Betreiber (Regierung)  dieser Klassensysteme eine sehr großen Gefahr darstellen. Eigentlich sollte es genau umgekehrt sein das die Betreiber dieser Klassensysteme überwacht und abgestellt werden. Gegen die Betreiber der Klassensysteme (Regierung) in der Justiz wurde Strafanzeige und Strafantrag bei dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag- Niederland gestellt und diese per Einschreiben gesendet. Damit diese Unterlagen welche hochbrisant sind auch beim Strafgerichtshof ankommen wurden diese Zeitversetzt um einige Tage gesendet alles per Einschreiben. Beide Sendungen sind nicht angekommen, so dass diese Sendungen vom Verfassungsschutz einfach abgegriffen wurden, denn nur der Verfassungsschutz hat die Macht Postsendungen zu manipulieren. Laut Tracking haben die Post Sendungen Deutschland nicht verlassen, wir haben Nachforschungsaufträge bei der Deutschen Post gestellt und siehe da beide Schreiben waren zurückgekommen natürlich geöffnet mit dem Vermerk das Gericht ist umgezogen. Weil wir schon erkannt haben das dieses Postsendungen abgegriffen wurden, hatten wir mit gleicher Adresse diese Strafanzeigen an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vom Ausland gesendet und siehe da alle sind angekommen. Hinzuweisen ist das auch von dieser Zeit an Postsendungen welche an uns gemacht wurden jetzt mehrere Tage nach Sendung benötigen, was davor nur einen Tag Postlaufzeit hatte. So das der Verfassungsschutz alles in deren Macht unternommen hatte um zu verhindern, dass der Internationale Strafgerichtshof in der Sache tätig wird, damit das Machtsystem der Betreiber dieser Klassensysteme vor möglichen Bestrafungen geschützt wurde. So das der Verfassungsschutz nur für den Machterhalt der Regierung arbeitet, aber nicht für die Sicherheit der Menschen in Deutschland. Denn würde der Verfassungsschutz für die Sicherheit der Menschen arbeiten dann müssten dieses nachweislichen Klassensysteme wo die Rechtsstaatlichkeit unterlaufen wird abgestellt werden. Der Präsident Herr Dr. Maaßen wirbt auf der Webseite des Verfassungsschutzes mit dem Spruch „ Wir sind ein Dienstleister für Demokratie“ (Quelle: https://www.verfassungsschutz.de/de/startseite was im kompletten Widerspruch zur Realität steht, denn wie kann der Verfassungsschutz ein nachweisliches Klassensystem in der Justiz dulden und decken, wenn dieser sich als ein Dienstleister der Demokratie nennt aber eine Diktatur unterstützt. Gegen Herrn Dr. Maaßen u.a. wurden mehrere Strafanzeigen wegen Hochverrat u.a. gestellt. Wenn dann dieses Verantwortlichen Personen wie Herr Dr. Maaßen für die Regierung gefährlich werden, nur weil Herr Dr. Maaßen ein Teil der  Wahrheit sagte werden diese Personen einfach Mundtot gemacht und gleich noch ein Disziplinarverfahren angedroht. Was muss Herr Dr. Maaßen alles Wissen und gemacht haben was gefährlich für diese Regierung ist? Können Sie als Bürger einen solchen totalen Machtmissbrauch wo eine Diktatur gefördert wird hinnehmen und was wollen Sie dagegen tun? Nichts zu tun ist keine Option. Wir die Initiative wir sind Patrioten und setzten uns dafür ein, dass solche Illegale Klassensysteme und Netzwerke in der deutschen Justiz abgestellt werden, schließen Sie sich uns jetzt an und Unterstützen Sie uns im Kampf gegen die Klassensysteme in der deutschen Justiz für Deutschland. So das Beamte, Amtsträger in der Justiz Deutschalnd einen Freibrief für Straftaten und Amtsmissbräuche haben, weil diese sich nachweislich durch Machtmissbräuche gegenseitig schützen mit dem Wissen das dieses Klassensystem von der Regierung gedeckt wird. Die Bundeskanzlerin wurde darüber Informiert, hatte aber nichts gemacht. Lesen Sie dazu auch unsere Seite News Bundeskanzlerin

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