© 2019 Friedrich Lankl
Initiative für Gerechte Strafverfolgung von  Illegalen Netzwerken und Seilschaften in der Deutschen Justiz

Das zwei Klassensystem in der Justiz Hamburg !

Weil Seilschaften innerhalb der Justiz Hamburg bestehen welchen sich durch Amtsmissbräuche gegenseitig schützen wurde mehrfach Antrag auf eine andere Neutrale unparteiliche Staatsanwaltschaft gestellt. Denn nur wenn eine Staatsanwaltschaft unparteilich ist kann eine objektive Bearbeitung gemacht werden was Voraussetzung zur Erfüllung des § 160 Abs. 2 StPO ist.Nachweislich ist, das die anzeigte Staatsanwaltschaft belegte ausgeführte Straften wie Urkundenfälschung und Beihilfe zum Betrug, Identitätsmissbrauch durch Amtsmissbrauch Strafrechtlich nicht verfolgte weil es sich bei den Betroffenen um Beamte und Amtsträger handelt, so das nachweislich gegen den § 160 Abs. 2 StPO verstoßen wurde was der Dienstaufsicht durch die Akte bekannt ist. Die Dienstaufsicht hatte die vorsätzlichen Pflichtverletzungen von diesem Staatsanwalt gedeckt in dem Ausgesagt wurde das es keine Gesetzliche Grundlage zur Abgaben an eine andere Staatsanwaltschaft in einem anderen Bundesland gibt. Die Grundlage ist aber durch das Grundgesetz und Menschenrechte gegeben, dass man Anspruch auf eine unparteiliche und objektive Bearbeitung hat. Was sich aus folgenden Ansätzen ergiebt: Rechtsstaatsprinzip, fair trail §§ 7 ff. AGGVG Niedersachsen § 11 AGGVG Baden Württemberg §§ 20 ff. VwVfG analog §§ 138 a, 138 b StPO analog § 145 GVG Nur in Hamburg wurde es einfach Ignoriert das man Rechtsanspruch auf eine neutrale und objektive Staatsanwaltschaft hat. Die Dienstaufsicht die erste Oberstaatsanwältin hatte hinterher nachdem die Verfügung von der Staatsanwaltschaft schon gemacht war ohne das der gestellte Antrag auf eine andere Staatsanwaltschaft wegen der fehlenden Neutralität darüber entschieden wurde, im Nachhinein über den Antrag für Befangenheit zum Schutze für die Beamten entscheiden, was vom Gesetz verboten ist im Nachhinein darüber zu entscheiden, denn damit wurde die Selbstjustiz gedeckt. Das Gesetz wurde von der ersten Staatsanwältin komplett Ignoriert. Zudem ist die Staatsanwaltschaft sich selbst verpflichtet eine Abgabe an eine andere zu machen damit die Neutralität gewährleistet wird, weil nachweislich Seilschaften welche ein zwei Klassensystem betreiben angezeigt sind. Durch diese Aussage von der ersten Oberstaatsanwältin wurde die Seilschaft  vor einer Strafverfolgung und Disziplinarischen Maßnahmen geschützt und konnte damit Selbstjustiz machen. So das in der Justiz Hamburg ein zwei Klassensystem betrieben wird wo Beamte und Amtsträger vor dem Gesetz anders behandelt werden als normale Bürger und dieses von der Dienstaufsicht gedeckt wird. Ein Skandal was keines gleichen findet. Sehen Sie selbst, die Stellungnahme.

Seite: 1 2 3 (4) 5 6

                                                                                                           <<vorheriges    nächste >>

Seite: 1 2 3 (4) 5 6

                                                                                                           <<vorheriges    nächste >>

© 2019 Friedrich Lankl

Das zwei Klassensystem in

der Justiz Hamburg !

Weil Seilschaften innerhalb der Justiz Hamburg bestehen welchen sich durch Amtsmissbräuche gegenseitig schützen wurde mehrfach Antrag auf eine andere Neutrale unparteiliche Staatsanwaltschaft gestellt. Denn nur wenn eine Staatsanwaltschaft unparteilich ist kann eine objektive Bearbeitung gemacht werden was Voraussetzung zur Erfüllung des § 160 Abs. 2 StPO ist.Nachweislich ist, das die anzeigte Staatsanwaltschaft belegte ausgeführte Straften wie Urkundenfälschung und Beihilfe zum Betrug, Identitätsmissbrauch durch Amtsmissbrauch Strafrechtlich nicht verfolgte weil es sich bei den Betroffenen um Beamte und Amtsträger handelt, so das nachweislich gegen den § 160 Abs. 2 StPO verstoßen wurde was der Dienstaufsicht durch die Akte bekannt ist. Die Dienstaufsicht hatte die vorsätzlichen Pflichtverletzungen von diesem Staatsanwalt gedeckt in dem Ausgesagt wurde das es keine Gesetzliche Grundlage zur Abgaben an eine andere Staatsanwaltschaft in einem anderen Bundesland gibt. Die Grundlage ist aber durch das Grundgesetz und Menschenrechte gegeben, dass man Anspruch auf eine unparteiliche und objektive Bearbeitung hat. Was sich aus folgenden Ansätzen ergiebt: Rechtsstaatsprinzip, fair trail §§ 7 ff. AGGVG Niedersachsen § 11 AGGVG Baden Württemberg §§ 20 ff. VwVfG analog §§ 138 a, 138 b StPO analog § 145 GVG Nur in Hamburg wurde es einfach Ignoriert das man Rechtsanspruch auf eine neutrale und objektive Staatsanwaltschaft hat. Die Dienstaufsicht die erste Oberstaatsanwältin hatte hinterher nachdem die Verfügung von der Staatsanwaltschaft schon gemacht war ohne das der gestellte Antrag auf eine andere Staatsanwaltschaft wegen der fehlenden Neutralität darüber entschieden wurde, im Nachhinein über den Antrag für Befangenheit zum Schutze für die Beamten entscheiden, was vom Gesetz verboten ist im Nachhinein darüber zu entscheiden, denn damit wurde die Selbstjustiz gedeckt. Das Gesetz wurde von der ersten Staatsanwältin komplett Ignoriert. Zudem ist die Staatsanwaltschaft sich selbst verpflichtet eine Abgabe an eine andere zu machen damit die Neutralität gewährleistet wird, weil nachweislich Seilschaften welche ein zwei Klassensystem betreiben angezeigt sind. Durch diese Aussage von der ersten Oberstaatsanwältin wurde die Seilschaft  vor einer Strafverfolgung und Disziplinarischen Maßnahmen geschützt und konnte damit Selbstjustiz machen. So das in der Justiz Hamburg ein zwei Klassensystem betrieben wird wo Beamte und Amtsträger vor dem Gesetz anders behandelt werden als normale Bürger und dieses von der Dienstaufsicht gedeckt wird. Ein Skandal was keines gleichen findet. Sehen Sie selbst, die Stellungnahme.

Seite: 1 2 3 (4) 5 6

                       <<vorheriges    nächste >>

Seite: 1 2 3 (4) 5 6

                       <<vorheriges    nächste >>